Etappensieg gegen überhöhte Importpreise

Das grosse Vertrauen ihrer Kundinnen und Kunden versteht die Migros als Auftrag, sich in der Politik für günstige Preise und eine intakte Schweizer Landwirtschaft einzusetzen. Das eidgenössische Parlament hat 2009 – nicht zuletzt auf Betreiben der Migros – Importbarrieren abgebaut.

Als grösste Nahrungsmittelherstellerin und Detailhändlerin der Schweiz steht die Migros im ständigen Austausch mit der Politik. Die Abteilung Wirtschaftspolitik hat die Position der Migros gegenüber Behörden, Parteien und Verbänden zu vertreten. Oft geschieht dies im Rahmen der Interessengemeinschaft Detailhandel Schweiz (IG DHS).

Zulassung von Parallelimporten

Die Migros setzt sich seit Jahren für die Anliegen ihrer Kundinnen und Kunden ein und kämpft an vorderster Front gegen gesetzlich bedingte Preisüberhöhungen. 2009 entschied das Parlament, das «Cassis de Dijon»-Prinzip einzuführen. Zuvor war schon mit der Zulassung von Parallelimporten ein erster Durchbruch erzielt worden. Beides ist zu begrüssen, da nur von einer Kombination dieser Massnahmen ein preissenkender Effekt zu erwarten ist.

Mit dem Parallelimport eines Körperpflegeproduktes ist nun ein erster Erfolg zu verbuchen. Spürbare Preissenkungen sind aber insbesondere mit dem Abkommen zwischen der Schweiz und der EU im Agrar-, Lebensmittel- und Gesundheitsbereich zu erwarten. Dieses Abkommen ist besonders für die Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten, aber auch für die Schweizer Wirtschaft wichtig. Die Migros begleitete den politischen Prozess des Abkommens aktiv in der Interessengemeinschaft Agrarstandort Schweiz.

Dieses Engagement für offene Märkte bedeutet aber nicht, dass die Migros künftig vermehrt auf Importe setzen will. Im Gegenteil, Regionalität und Nachhaltigkeit gehören zu den Kernwerten der Migros. Rund 20% der gesamten landwirtschaftlichen Produktion gelangen in den Migros-Kanal. Wir werden auch künftig auf diese qualitativ guten Produkte aus der Nähe setzen. Dabei achten wir auf langfristige Beziehungen zu unseren Produzenten und auf faire Agrarpreise.

Rezeptfreie Medikamente

Ein weiteres Anliegen der Migros ist es, eine beschränkte Anzahl rezeptfreie Arzneimittel ohne Beratungspflicht zusätzlich ins Sortiment aufnehmen zu können. Diese Heilmittel sind in der Schweiz bis zu 50 % teurer, unter anderem wegen dem restriktiven Zulassungsverfahren. Sind rezeptfreie Arzneimittel wie Blasentee oder Pulmex günstig in der Migros erhältlich, dürfte dies eine dämpfende Wirkung auf die Gesundheitskosten haben. Das Thema wird die eidgenössischen Räte 2010 im Rahmen der Heilmittelgesetzgebung II beschäftigen.

Buchpreisbindung

Entschieden wendet sich die Migros gegen die Wiedereinführung der Buchpreisbindung. Von Kartellpreisen würden vorab ausländische Grossbuchhändler profitieren. Nicht erkannt haben die Befürworter der Preisbindung die zunehmende Bedeutung des Online-Buchhandels. Auch dort würde sich das Gesetz zugunsten ausländischer Anbieter auswirken, da diese von der Preisbindung ausgenommen werden sollen.

espace.mobilité

Im Rahmen der 2006 gegründeten Interessengemeinschaft espace.mobilité leistet die Migros entscheidende Beiträge zur Versachlichung und Lösung der Probleme in der Raumplanungs-, Verkehrs- und Umweltpolitik. Zum Beispiel mit konkreten Lösungsvorschlägen zur Forderung nach Wirkungseffizienz und adäquatem Kosten-Nutzen-Verhältnis von Umweltmassnahmen oder bei einer konstruktiven Zusammenarbeit mit den Behörden. Beispielsweise bei der grundlegenden Überarbeitung des wegweisenden neuen Aargauer Baugesetzes, das vom Aargauer Stimmvolk im September 2009 angenommen wurde.